Allgemeine Bestimmungen,  Preise
Unseren sämtlichen Lieferungen und Leistungen liegen die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zugrunde. Anders lautende Vertrags- und Einkaufsbedingungen des Kunden werden auch ohne unseren ausdrücklichen Widerspruch selbst im Falle unserer Lieferung nicht Vertragsbestandteil. Unsere Angebote sind freibleibend. Der Vertrag kommt erst durch unsere Auftragsbestätigung oder durch Ausführung des Auftrags zustande. Abweichungen von diesen Verkaufsbedingungen bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung. Die Preise verstehen sich ab Lager Nürnberg, ausschließlich Verpackung und Versicherung. Den in Angeboten, Auftragsbestätigungen, Rechnungen und im Schriftwechsel genannten Preisen ist stets die gesetzlich vorgeschriebene Mehrwertsteuer hinzuzurechnen. Soweit Software zum Lieferumfang gehört, wird für diese dem Käufer ein einfaches unbefristetes Nutzungsrecht eingeräumt. Die Programme dürfen weder kopiert noch Dritten zur Nutzung überlassen werden. Ein mehrfaches Nutzungsrecht bedarf einer besonderen Vereinbarung. Bei Verstoß gegen dieses Nutzungsrecht haftet der Käufer in voller Höhe für den daraus entstandenen Schaden. Die Anlieferung und Aufstellung der Geräte durch uns sowie die Anleitung von Bedienungspersonal erfolgt zu Lasten des Bestellers. Die Berechnung der Aufstellungskosten erfolgt gemäß unserer jeweils gültigen Dienstleistungspreisliste. Anwendungstechnische Beratung geben wir nach bestem Wissen aufgrund unserer Erfahrungen. Alle Angaben und Auskünfte über Eignung und Anwendung unserer Waren sind jedoch unverbindlich und befreien den Käufer nicht von eigenen Prüfungen und Versuchen. Für die Beachtung gesetzlicher und behördlicher Vorschriften bei Verwendung unserer Waren ist der Käufer verantwortlich.

Mängelrügen

Beanstandungen wegen Mängeln aus Dienstleistungen, Sachmängeln, Falschlieferungen und Mengenabweichungen sind, soweit diese durch zumutbare Untersuchungen feststellbar sind, unverzüglich, spätestens jedoch 14 Tage nach Erhalt der Ware oder Leistung, schriftlich geltend zu machen. Die Beanstandungen wegen verborgener Mängel oder das Fehlen zugesicherter Eigenschaften sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung schriftlich bekannt zu geben. Im Falle von Mängelrügen ist auf unseren Wunsch die beanstandete Ware in Originalverpackung unter Angabe der Beanstandung und ggf. des benutzten Gerätetyps unverzüglich an uns einzusenden. Bei berechtigten Beanstandungen werden wir die Fehler beseitigen, Fehlmengen nachliefern und nach unserer Wahl die Ware umtauschen, sie zurücknehmen oder dem Käufer einen Preisnachlass einräumen.

Gewährleistung

Die Gewährleistung betrifft neue und gebrauchte Anlagen und Maschinen und richtet sich nach den Gewährleistungsvorschriften der Hersteller. Für gebrauchte Teile gelten die schriftlich gesondert vereinbarten Bedingungen. Für normale Abnutzung und Verschleißteile besteht keine Gewährleistung. Die Gewährleistung erlischt, wenn an der Ware Arbeiten durch fremde Hand vorgenommen wurden, oder wenn die Seriennummer entfernt oder unkenntlich gemacht wurde. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf Schäden, die durch falsche Behandlung, unzulässiges Arbeitsmaterial, nicht autorisiertes Verbrauchsmaterial oder unsachgemäße Wartung, Verunreinigung und außergewöhnliche Anschlüsse oder Transportschäden entstanden sind. In einem Gewährleistungsfall sind wir verpflichtet die mangelhafte Leistung nachzubessern oder die Leistung erneut zu erbringen. Für Mängel der Nachbesserung oder neu erbrachte Leistung wird entsprechend den hier festgelegten Gewährleistungsbedingungen Gewährleistung zugesichert. Erweist sich eine Mängelrüge als unberechtigt, hat der Kunde alle Aufwendungen zu ersetzen, die durch diese Mängelrüge entstanden sind. Die Gewährleistung verlängert sich nicht dadurch, dass ursprünglich gelieferte Ware durch eine andere ersetzt wurde. Soweit Software zum Lieferumfang gehört, gelten folgende Sonderbestimmungen: Alle Programme wurden sorgfältig erstellt und geprüft. Sollten sich dennoch Programmfehler zeigen, sind wir innerhalb der Gewährleistungspflicht zur Fehlerbeseitigung verpflichtet. Wir haften jedoch nicht für irgendwelchen, aus falscher oder unvollständiger Programmierung entstandenen Schaden. Die Verpflichtung für uns aus Gewährleistung ist beschränkt auf Fehlerbeseitigung. Jegliche Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn der Käufer oder ein Dritter Veränderungen irgendwelcher Art an der Ware vornimmt oder sie unsachgemäß behandelt.

Lieferung

Dem Kunden übermittelte Lieferdaten gelten als Richtwerte. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, diese sind vom Kunden anzunehmen. Im Falle des Lieferverzuges hat der Käufer, nachdem er eine angemessene Nachfrist gesetzt hat, das Recht auf Rücktritt. Weitergehende Ansprüche des Käufers, insbesondere Ansprüche auf Ersatz von Folgeschäden sind in jedem Falle ausgeschlossen. Schadensersatzansprüche jeglicher Art, also einschließlich mittelbarer Schäden sind ausgeschlossen. Kann die Lieferung aus Gründen, die der Käufer zu vertreten hat, nicht erfolgen, so gilt die Lieferfrist bei schriftlicher Versandbereitschaftsmeldung innerhalb der vereinbarten Lieferfrist als eingehalten. Krieg, Aussperrung, Rohstoff- und Energiemangel, Betriebs- und Verkehrsstörungen, Verfügungen von hoher Hand – auch soweit sie die Durchführung des betroffenen Geschäftes auf absehbare Zeit unwirtschaftlich machen – sowie alle sonstigen Fälle höherer Gewalt, auch bei unseren Lieferanten, befreien für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Auswirkungen von der Verpflichtung zur Lieferung. Solche Ereignisse berechtigen uns, von dem Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten, ohne dass der Käufer ein Recht auf Schadenersatz hat.

Gefahrenübergang

Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Ware dem Transportunternehmen übergeben worden ist oder unser Lager verlassen hat. Dies gilt auch dann, wenn wir die Transportkosten tragen. Beanstandungen wegen Transportschäden hat der Käufer unmittelbar dem Transportunternehmen innerhalb der vorgesehenen Fristen geltend zu machen. Der Abschluss von Transport- und sonstigen Versicherungen bleibt dem Käufer überlassen. Zahlungsbedingungen

Alle Lieferungen und Leistungen werden zu den am Tage gültigen Preisen berechnet. Sollten wir in der Zeit zwischen Vertragsabschluss und Lieferung unsere Preise allgemein erhöhen, so sind wir berechtigt, den am Liefertag gültigen Preis anzuwenden. Falls sich der Preis erhöht, ist der Käufer berechtigt, innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung der Preiserhöhung vom Vertrag zurückzutreten.

Alle Rechnungen werden in digitaler Form als Anhang einer Email zugestellt. Auf eine Papierrechnung wird dauerhaft ohne Widerspruchsmöglichkeit verzichtet. Bei Nichteinhaltung der festgesetzten Zahlungstermine kommt der Kunde ohne Mahnung in Verzug. Bei Zahlungsverzug des Käufers sind wir berechtigt, ab Verzugseintritt Verzugszinsen in Höhe von 10% zu berechnen. Weiterhin werden bei Zahlungsverzug unsere sämtlichen Forderungen aus der Geschäftsverbindung sofort zur Zahlung fällig. Dies gilt auch bei einer wesentlichen Vermögensverschlechterung und bei Zahlungseinstellung des Kunden. Die Annahme von Wechseln erfolgt nur aufgrund gesonderter Vereinbarung, Spesen gehen zu Lasten des Kunden. Wechsel werden nur erfüllungshalber angenommen. Die Aufrechnung mit anderen als unbestritten oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen sowie die Ausübung von Leistungsverweigerungs- und Zurückhaltungsrechten gegen Kaufpreisforderungen bedürfen unserer Zustimmung. Bei Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Käufers, insbesondere bei Zahlungsrückstand, können wir vorbehaltlich weitergehender Ansprüche für weitere Lieferungen Vorauszahlungen oder Sicherheiten verlangen sowie eingeräumte Zahlungsziele widerrufen.

Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Waren vor, solange uns noch Forderungen aus den gegenwärtigen und künftigen Geschäftsverbindungen mit dem Käufer zustehen. Der Käufer tritt uns für den Fall der – im Rahmen des ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes zulässigen – Weiterveräußerung oder Vermietung der Vorbehaltsware schon jetzt bis zur Tilgung sämtlicher Forderungen die ihm aus dem Weiterverkauf oder der Vermietung entstehenden künftigen Forderungen gegen seinen Kunden sicherheitshalber ab, ohne dass es später Erklärungen bedarf. Bei der Verarbeitung unserer Waren durch den Käufer gelten wir als Hersteller und erwerben Eigentum an den neu entstehenden Waren. Erfolgt die Verarbeitung zusammen mit anderen Materialien, erwerben wir Miteigentum im Verhältnis des Rechnungswertes unserer Waren zu dem der anderen Materialien. Ist im Falle der Verbindung unserer Ware mit einer Sache des Käufers diese als Hauptsache anzusehen, geht das Miteigentum im Verhältnis des Rechnungswertes unserer Ware zum Rechnungs-wert oder mangels eines solchen zum Verkehrswert der Hauptsache auf uns über. Der Käufer gilt in diesen Fällen als Verwahrer. Hat der Käufer auf von uns gelieferten und noch in unserem Eigentum stehenden Datenträgern Daten aufgenommen, so bleibt unser Eigentum davon unberührt. Bei Zahlungsverzug des Käufers sind wir berechtigt, auch ohne Ausübung des Rücktritts und ohne Nachfristsetzung auf Kosten des Käufers die einstweilige Herausgabe der in unserem Eigentum stehenden Ware zu verlangen. Bei Überschuldung, Zahlungseinstellungen oder -verzug oder wenn ein Vergleichs- oder Insolvenzantrag gestellt ist, sind wir berechtigt, noch unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware sofort an uns zu nehmen. Auf unser Verlangen hat der Käufer alle erforderlichen Auskünfte über den Bestand der in unserem Eigentum stehenden Waren, über den Standort der vermieteten Waren und der gemäß dem Absatz dieses Abschnittes an uns abgetretenen Forderungen zu geben sowie einen Abnehmer von der Abtretung in Kenntnis zu setzen.

Abtretung von Ansprüchen

Der Kunde ist nicht berechtigt, seine Rechte und Pflichten aus dem Vertrag abzutreten oder zu übertragen. Datenspeicherung

Der Auftraggeber ermächtigt uns, die Firma des Auftraggebers in Referenz- und Besitzerlisten aufzunehmen und diese Kaufinteressenten zugänglich zu machen. Wir sind berechtigt, die bezüglich der Geschäftsbeziehung oder im Zusammenhang mit diesem erhaltenen Daten über den Käufer, gleich ob diese vom Käufer selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten.

Gerichtsstand

Die von uns ausgelieferten Gegenstände stellen kein Zubehör im Sinne der §§ 95 und 1120 BGB dar. Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Bedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt die gültige Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Erfüllungsort ist Nürnberg. Gerichtsstand für alle aus diesem Vertragsverhältnis sich ergebenden Streitigkeiten ist für beide Teile Nürnberg und zwar auch für Klagen im Wechsel- oder Scheckprozess, soweit nicht gesetzlich eine andere Regelung vorgeschrieben ist.

Allgemeine Servicebedingungen

1. Unsere sämtlichen Serviceleistungen (z.B. Aufstellung von Geräten, Wartung, Generalüberholung, Reparatur) erfolgen ausschließlich nach diesen Bedingungen, die durch Auftrag oder Abnahme vom Besteller anerkannt werden. 2.1. Der Umfang unserer Leistungspflicht bestimmt sich nach dem von uns bestätigten Auftrag. 2.2. Der Besteller hat alle Vorkehrungen zu treffen, die für ungehinderten Beginn und zügige Durchführung unserer Leistungen erforderlich sind. 2.3 Reaktionszeiten im Servicefall ohne Sondervereinbarungen werden nur an Werktagen während der Geschäftszeiten erbracht. Die Schadensmeldung muss schriftlich erfolgen. 3. Die Preise für unsere Serviceleistungen bestimmen sich nach unserer jeweils gültigen Dienstleistungspreisliste. 4. Unsere Leistung gilt als abgenommen, wenn das betreffende Gerät nach Durchführung der Leistung dem Besteller zum Betrieb übergeben wird. 5. Für Schäden irgendwelcher Art, die im Zusammenhang mit unseren Serviceleistungen entstehen, sind wir ausschließlich haftbar für von uns zu vertretende direkte Schäden an dem bearbeiteten Gerät; die Haftung für indirekte und Folgeschäden ist ausgeschlossen. Jede Haftung ist der Höhe nach begrenzt auf den Zeitwert des Gerätes. Die AGB´s werden anerkannt und gelten für alle Geschäftsvorfälle, Lieferung und Leistungen. Ein evtl. Widerruf muss schriftlich erfolgen und gilt nicht für bereits erteilte Aufträge.